Berlin (14.09.2014): Der Spanier Miguel Arias Cañete ist der designierte EU-Kommissar für Energie und Klimaschutz. Für den Vorsitzenden der Deutschen Umweltstiftung, Jörg Sommer, ist das „die schlechtmöglichste Wahl“.
Jörg Sommer: „Cañete ist seit seiner Zeit als spanischer Umweltminister bekannt und gefürchtet. Unsere Freunde in der spanischen Umweltschutzbewegung verbindet eine lange Leidensgeschichte mit dem Lobbyisten der Erdölindustrie, der schon mehrere Skandale ausgelöst hat. So hat die große spanische Tageszeitung El Pais u.a. herausgefunden, dass Cañete seine Beteiligung an der Erdölfirma Mercantil Petrolifera Ducar verheimliche – einer Firma, die unter anderem von staatlich genehmigten Konzessionen lebt.“
Ein EU-Kommissar für Energie und Klimaschutz ist mächtig. Er kann die Energiewende in Deutschland und anderen EU-Ländern fördern – oder ausbremsen.
„Was haben wir von einem EU-Kommissar zu erwarten, der umfangreiche persönliche Verwicklungen mit dem Big Business dieses Sektors aufweist?“ fragt Jörg Sommer, „Und vor allem: Wie soll man denn gegen den Klimawandel kämpfen und regenerative Energien fördern, wenn man selber Aktien an Ölfirmen hält?”
Die Deutsche Umweltstiftung ruft alle EU-Parlamentarierer auf, gegen diese Personalie zu protestieren. Zwar müssen die einzelnen EU-Kommissare nicht vom Parlament bestätigt werden – aber die Kommission muss in corpore vom EU-Parlament gewählt werden. Es ist also durchaus möglich, dass aufgrund von Vorbehalten des Parlaments noch der eine oder andere Kommissar ersetzt werden muss – Der Erdöllobbyist Miguel Arias Cañete ist ein solcher Kandidat.