Das deutsche Umweltrecht ist eines der umfangreichsten Gesetze in unserem Land. Es hat zum Anliegen, das Leben und die Gesundheit eines jeden einzelnen Menschen zu sichern und ihm menschenwürdiges Dasein zu vermitteln. Dies ist eine Motivation für mein Handeln als Beirat in der Deutschen Umweltstiftung. Im Vergleich zu anderen Rechtsmaterien kann man beim Umweltrecht von einem sehr jungen und damit modernen Recht sprechen. Zunächst ging es erst um den Schutz des Menschen vor Lärm und Luftverschmutzung. Insbesondere seit den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts, wurde der Schutz der Umwelt als eigenständiges Rechtsgut und das Umweltrecht als eigenständiges Rechtsgebiet entwickelt.
Vorrangig soll der Umweltschutz als gemeinsame Aufgabe von Bürgern, Wirtschaft und Staat verstanden werden. Durch das Mitwirken Betroffener, sollen umweltpolitische Entscheidungen verbessert und damit zugleich die Akzeptanz erhöht werden.
Die meisten Umweltgesetze haben einen naturwissenschaftlich-technischen Hintergrund und werden von Experten für Experten gemacht. Dabei orientiert sich das Umweltrecht weniger an dem abstrakten Ideal der Gerechtigkeit, vielmehr versucht es technische Anleitungen zu schaffen, mit denen ich schon während meines Studiums das erste Mal in Berührung kam.
Zu der Querschnittsmaterie Umweltrecht existieren mehr als 2000 Vorschriften. Die Regelungsdichte durch Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Technische Regeln, Richtlinien, Normen, Grenzwerte und Satzungen durch die EU, den Bund, die Länder und Kommunen nimmt ständig zu.
Das deutsche Umweltrecht wird dadurch immer umfangreicher, komplizierter und unübersichtlicher. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen sind vielfach kaum noch in Lage, alle Vorschriften zu kennen und sie bei ihrem unternehmerischen Handeln ständig präsent zu haben.
Ich halte es allerdings für unabdingbar, sich auf die immer wieder neuen Rechtslagen einzustellen und diese in den Unternehmen umzusetzen, unabhängig davon, ob in der gewerblichen Wirtschaft oder öffentlichen Einrichtungen. Ein Beleg dafür ist das neue Bundesnaturschutzgesetz und das neue Wasserhaushaltsgesetz: Beide traten bereits zum 1.03.2010 vollumfänglich in Kraft. Ein neues Kreislaufwirtschaftsgesetz sowie neue europäische Regelungen zu Industrieemissionen und zum Emissionshandel sollen in Kürze noch folgen.
Mehr Artenvielfalt
Passend zum Internationalen Jahr der Biodiversität, das die Vereinten Nationen für 2010 ausgerufen hatte, stellt das neue Bundesnaturschutzgesetz die Sicherung der biologischen Vielfalt an die Spitze der Ziele des Naturschutzrechts. Damit soll die Vielfalt der Arten und Lebensräume sowie die genetische Vielfalt der einzelnen Tier- und Pflanzenarten geschützt und einer Gefährdung natürlicher und naturnaher Ökosysteme entgegengewirkt werden. Erstmals eingeführt wurden bundesweit, unmittelbar geltende, Vorschriften für den allgemeinen Schutz aller wild lebenden Tier- und Pflanzenarten sowie zur Eindämmung und Bekämpfung invasiver Arten.
Saubereres Wasser
Durch das neue Wasserhaushaltsgesetz traten auf Bundesebene erstmals einheitliche Vorgaben zur Bewirtschaftung der Oberflächengewässer, der Küstengewässer und des Grundwassers in Kraft. Erstmals enthält das Wasserhaushaltsgesetz auch Vorschriften zu den Grundsätzen der öffentlichen Wasserversorgung sowie zum Heilquellenschutz.
Weniger Abfall
Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) soll die neue EU-Abfallrahmenrichtlinie umgesetzt werden. Das KrWG soll das deutsche Abfallrecht stärker am Klima- und Ressourcenschutz ausrichten, rechtssicherer gestalten und durchgreifend modernisieren. Die neue fünfstufige Abfallhierarchie ist dabei Kern der Novelle. Sie legt eine differenzierte Stufenfolge fest aus: da wären Abfallvermeidung, Vorbereitung der Abfälle zur Wiederverwendung sowie Recycling sonstiger, insbesondere energetischer Verwertung der Abfälle und die Abfallbeseitigung. Ich bin der festen Überzeugung, dass die Fort- und Weiterbildung unverzichtbar für Fach- und Führungskräfte ist. Im 21. Jahrhundert ist es meiner Ansicht nach die Pflicht aller Unternehmen und Institutionen, nicht nur dem wirtschaftlichen Erfolg Konsens Rechnung zu tragen, sondern ebenso den Interessen der Gesellschaft und der Umwelt verpflichtet zu sein.
Maßgeblich bereiten Fachseminare auf die Rechtsänderungen und ihre praktischen Auswirkungen vor. Hochkarätige Referenten aus Wirtschaft und Verwaltung können die Änderungen in den einzelnen Bereichen fachspezifisch darstellen. Ausgehend von der eigenen Verantwortung muss großen Wert auf die Möglichkeiten gelegt werden, in den Veranstaltungen konkrete betriebliche Fragen von Experten beantworten zu lassen. Bei der Suche nach den fachkundigen Experten war und ist mir das „Adressbuch Umweltschutz“ der Deutschen Umweltstiftung ein unverzichtbares Instrument bei der Suche nach Akteuren im Umweltschutz.
Die Philosophie der Deutschen Umweltstiftung „Hoffnung durch Handeln“ entspricht auch unserer Maxime „Wir handeln“, welche seit vielen Jahren unseren Ruf für leistungsstarke und praxisnahe Fort- und Weiterbildung begründet.
Mit der Organisation und Durchführung von Fachseminaren und -tagungen für Führungskräfte konzentrieren wir uns mit unserem Institut schwerpunktmäßig auf das Ziel einer umweltorientierten Unternehmensführung.
Die Förderung von Koordinationen und Kommunikationen ist eines meiner wichtigsten Antriebskräfte für die Unterstützung einer nachhaltigen Entwicklung und einer Steigerung des Bewusstseins jedes Einzelnen.
Mir ist es daher auch ein sehr großes Bedürfnis, meine persönlichen Erfahrungen im Bereich der Umwelt umfangreich für die Deutsche Umweltstiftung einzubringen.
Es wäre erfreulich, wenn ich mit meinem Handeln dazu beitragen könnte, die Hoffnung aufrecht zu erhalten, mehr Interesse und Unterstützung an unserer gemeinsamen Aufgabe des Umweltschutzes zu wecken.
Autoreninformation: Markus Blaschyk (*1972) ist Geschäftsführer des Instituts für Wirtschaft und Umwelt e. V. (IWU) in Magdeburg und Mitglied im Beirat der Deutschen Umweltstiftung.
Dieser Beitrag wurde erstmals im Nachhaltigkeits-Magazin GLOCALIST veröffentlicht.