ThinkTank für Partizipation - Deutsche Umweltstiftung

Ende 2016 gab Jörg Sommer, Beteiligungsexperte, Vorsitzender der Deutschen Umweltstiftung und Mitglied der “Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe”, dem Webmagazin für Bürgerbeteiligung BBLOG ein ausführliches Interview zum Stand der Partizipation in Deutschland.

Dezember 2016: Die Initialzündung

Kritisch diagnostizierte er, dass zwar die Menge an Beteiligungsmöglichkeiten für die Bevölkerung stetig ausgebaut werde, jedoch inhaltliche Tiefe und Ergebnisrelevanz oft mangelhaft seien und vorrangig erst spät im Verfahren zur Konfliktbearbeitung eingesetzt würden:

“Die Partizipation in Deutschland erlebt stürmische Zeiten. Niemals zuvor gab es so viel Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger … Dabei wird sie aber auf eine therapeutische Funktion reduziert. Sie soll Gesellschaft reparieren, die zuvor in den herkömmlich parlamentarisch-repräsentativen Strukturen Beschädigung erfahren hat. Das aber reduziert Partizipation auf Akzeptanzbeschaffung …”

In diesem Zusammenhang kündigte er auch die Gründung einer Denkfabrik für Beteiligung an:

“Wir müssen vor allem mehr darüber nachdenken, was Partizipation jenseits des Reparaturauftrages noch zur Weiterentwicklung unserer Demokratie beitragen kann. … Da ist noch viel Denkarbeit zu leisten. Viel wichtiger als ein “Beauftragter” oder gar ein “Bundesamt für Beteiligung” ist zunächst einmal eine solide, kreative Denkfabrik für Partizipation.”

Jörg Sommer schlug vor, die inhaltliche und strukturelle Entwicklung dieser Einrichtung in einem transparenten Dialog mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern, Beteiligungspraktikern und politisch Engagierten weiter zu entwickeln.

Auf dieses Interview gab es zahlreiche positive Reaktionen, einige der Zuschriften sind hier auf dem BBLOG veröffentlicht.

Januar 2017: Intensiver Diskurs

Es folgte eine mehrwöchige Phase, in der jede*r Interessierte online Vorschläge für Themen, Projekte und Arbeitsbereiche des Think Tanks vorstellen und kommentieren konnte. Auch konnte man Vorschläge mit seiner Stimme unterstützen und so für eine Gewichtung des Diskurses sorgen. Diese Phase wurde am 15. Februar abgeschlossen. Alle Beiträge sind nach wie vor hier einsehbar.

Aktuell wertet das Initiativteam die Diskussion aus. Über 40 Vorschläge, 180 Kommentare und 13.000 vergebene Stimmen bieten zusammen mit den Vorstellungen des Initiators eine umfangreiche und qualitativ anspruchsvolle Arbeitsgrundlage.

März 2017: Nächste Schritte

In Kürze wird es auf Basis dieser Auswertung ein ersten Rohkonzept für den Think Tank geben, auch organisatorisch und finanzielle Fragen werden darin diskutiert werden. Dieses Konzept wird allen bislang an der Diskussion Beteiligten mit der Bitte um Kommentierung zugesandt, in mehreren Diskussionsforen soll es weiter geschärft werden.

Die eigentliche Gründung des Think Tanks soll noch in der ersten Jahreshälfte 2017 erfolgen.